Die Zweckgemeinde ist eine eigenständige öffentlich-rechtliche Körperschaft die hierarchisch den Gemeinden gleichgestellt ist. Im Unterschied zu letzteren sind Sie jedoch auf einzelne Aufgabenbereiche -z.B. Infrastruktur, Sicherheit, Soziales - spezialisiert, weshalb sie auch als Spezialgemeinde bezeichnet werden können.

Die Zweckgemeinde ermöglicht es den Gemeinden, ihren Bedürfnissen entsprechend und auf freiwilliger Basis mit anderen Gemeinden zusammenzuarbeiten. Dabei können:

  • bereits vorhandene, mehrfache Kooperationsformen zusammengelegt werden oder
  • brachliegende Synergiepotenziale erschlossen werden.

Im ersten Fall nimmt die Anzahl Institutionen auf kommunaler Ebene ab, was die Transparenz und die Effizienz erhöht. Im zweiten Fall können blockierte Reformprojekte, bei denen nur die Wahl zwischen Fusion und Alleingang zur Debatte steht, wieder vorangetrieben werden.

Die Zweckgemeinde knüpft u.a. an Erfahrungen in einzelnen Kantonen mit Schulgemeinden an, einer bereits heute bestehenden Spezialgemeinde. Die konsequente Übereinstimmung von Aufgabe, Kompetenz und Verantwortung im Rahmen der Zweckgemeinde minimiert die bei Zweckverbänden und anderen Kooperationsformen häufig auftretenden "Corporate Governance"-Probleme. Dazu tragen nicht zuletzt bewährte Grundprinzipien der staatlichen Organisation bei:

  • direkte Demokratie
  • die finanzielle Transparenz
  • die unmittelbare Verantwortung der Behörden und
  • das Subsidiariätsprinzip.
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